AGB ASP AG

Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der Dorner ASP AG

1. Vertragsgegenstand

Die Dorner ASP AG hat zum Ziel, Software zu entwickeln und zu vertreiben, insbesondere für die Labortechnik in der Kies- und Betonindustrie. Zudem bietet sie ASP-Dienste und Internetlösungen an. Dies geschieht mit verschiedene Webanwendungen, die über einen Browser oder per App (iOS, Android) genutzt werden können. Die Nutzung dieser Anwendungen wird gegen eine monatliche Lizenzgebühr gemäß den jeweils vereinbarten Nutzungslizenzen angeboten.
Die Anwendungen umfassen unter anderem:

Ein digitales Portal zur Verwaltung und Bereitstellung von Dokumenten, das es dem Kunden ermöglicht, Dokumente (z.B. Lieferscheine) für seine Endkunden freizuschalten, zu verwalten und zum Download bereitzustellen. Endkunden können auch Bestellungen auslösen. Die Dorner ASP AG agiert als Provider des Portals, während der direkte Kontakt und Support durch den jeweiligen Kunden erfolgt. Über Schnittstellen (APIs) können auch andere Systeme angebunden werden.
Eine Softwarelösung zur Verwaltung von Stammdaten und Prüfungen, die es ermöglicht, Daten wie Material oder Prüfungen (z.B. von Frisch- und Festbeton) zu verwalten und zu dokumentieren. Zudem können externe Steuerungssysteme und Dispositionssysteme in die Software integriert werden.
Mobile Anwendungen für die Verwaltung und Kontrolle von Prozessen, die auf Smartphones und Tablets genutzt werden, kann. Diese bietet spezielle Funktionen zur Überwachung und Kontrolle der Produktion.

2. Nutzungsrechte

Der Kunde erhält ein Einfaches, nicht übertragbares und nicht exklusives Recht, die Software für die Dauer des Vertrags zu nutzen. Die Nutzung und Abrechnung erfolgten je nach vertraglich vereinbartem Modell, basierend auf der Art der Nutzung (z.B. pro User, pro Werk oder pro Lieferschein).

3. Leistungserbringung

Verfügbarkeit der Software: Die Dorner ASP AG gewährleistet eine Verfügbarkeit der Software von 99,5 % im Jahresdurchschnitt.
Verfügbarkeitseinschränkungen: Es kann gelegentlich zu zeitlich begrenzten Einschränkungen oder Ausfällen aufgrund von Wartungsarbeiten oder unvorhergesehenen technischen Störungen kommen. In solchen Fällen wird die Dorner ASP AG den Kunden schnellstmöglich informieren und alles tun, um die Verfügbarkeit schnellstmöglich wiederherzustellen.
Wartungsarbeiten: Geplante Wartungsarbeiten zur Sicherstellung der optimalen Funktion der Software werden rechtzeitig im Voraus angekündigt und in der Regel außerhalb der Geschäftszeiten durchgeführt.
Hosting: Die Software wird in einem Rechenzentrum in Deutschland oder in einem anderen Rechenzentrum innerhalb der Europäischen Union (EU) betrieben. In Ausnahmefällen kann die Dorner ASP AG auch Rechenzentren außerhalb der EU verwenden, sofern diese den gesetzlichen Anforderungen an Datensicherheit und Datenschutz entsprechen (z.B. unter Berücksichtigung des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG) und der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der EU, soweit anwendbar).
Updates und Weiterentwicklung: Die Software wird kontinuierlich weiterentwickelt und verbessert. Der Kunde hat keinen Anspruch auf die Nutzung von älteren Versionen der Software. Updates und neue Versionen werden automatisch bereitgestellt.

4. Verantwortung für Inhalte/Daten

Die Kundendaten verbleiben im Eigentum des Kunden. Die Dorner ASP AG handelt als Auftragsverarbeiter im Sinne der DSGVO und verarbeitet die Daten ausschließlich auf Grundlage der Weisungen des Kunden.

Backups: Tägliche und monatliche Backups werden durchgeführt. Die Dorner ASP AG stellt sicher, dass Backups in angemessenen Intervallen erstellt und sicher aufbewahrt werden, um Datenverlust zu verhindern. Der Kunde ist jedoch verpflichtet, eigene Sicherungskopien wichtiger Daten anzufertigen.
Sicherheitsmaßnahmen: Die Dorner ASP AG trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die Sicherheit der Daten zu gewährleisten, einschließlich Schutz vor unbefugtem Zugriff, Verlust oder Zerstörung der Daten.
Datenverantwortung des Kunden: Der Kunde bleibt verantwortlich für die Inhalte, die er in die Software hochlädt, über API-Schnittstellen sendet oder darüber verarbeitet. Die Dorner ASP AG überprüft die Inhalte nicht und haftet nicht für die Rechtmäßigkeit der Datenverarbeitung durch den Kunden.
API-Nutzung: Die Freigabe von Daten an Drittanwendungen oder externe Systeme über die API erfolgt nur mit dem ausdrücklichen Einverständnis des Kunden. Die Dorner ASP AG übernimmt keine Haftung für Daten, die über die API an Dritte weitergegeben werden, und ist nicht verantwortlich für die Sicherheit oder den Datenschutz bei der Weiterverarbeitung der Daten durch Dritte.
Datenlöschung bei Vertragsende: Sollte der Kunde keine Anweisung zur Archivierung der Daten erteilen, werden diese nach einem Zeitraum von 60 Tagen nach Vertragsende gelöscht.“

5. Datenschutz

Die Dorner ASP AG legt großen Wert auf den Schutz der Kundendaten und gewährleistet die Einhaltung der geltenden Datenschutzgesetze, insbesondere des Schweizer Datenschutzgesetzes (DSG) und, soweit anwendbar, der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) der Europäischen Union.

Datenspeicherung: Die Daten werden in separaten, voneinander unabhängigen Datenbanken gespeichert. Dadurch wird gewährleistet, dass die Daten der Kunden klar voneinander getrennt bleiben.
Weitere Details: Die weiteren Details zur Verarbeitung von personenbezogener Daten, den Rechten der betroffenen Personen und den technischen Schutzmaßnahmen sind in der Datenschutzerklärung geregelt.

6. Haftung

Die Haftung ist mit dem jeweiligen Vertragswert (Rechnungsbetrag bzw. 3 Monatslizenzen) begrenzt. Es besteht keine Haftung für indirekte Schäden, wie z.B. Datenverlust, entgangene Gewinne, Produktionsausfälle oder Schäden, die durch die Nutzung von Drittanbietern entstehen. Die Dorner ASP AG übernimmt keine Haftung für die Inhalte, die der Kunde in die Software einspielt oder über die API verarbeitet.

Ausschluss der Haftung bei höherer Gewalt: Die Dorner ASP AG haftet nicht für Ausfälle oder Verzögerungen, die durch Ereignisse außerhalb ihrer Kontrolle verursacht werden (höhere Gewalt), einschließlich, aber nicht beschränkt auf Naturkatastrophen, Krieg, Terrorismus, staatliche Maßnahmen, Stromausfälle, Internetausfälle oder Arbeitskämpfe.
Systemausfälle und Verfügbarkeit: Die Dorner ASP AG übernimmt keine Haftung für Schäden, die durch temporäre Systemausfälle, Wartungsarbeiten oder sonstige Unterbrechungen des Dienstes entstehen, es sei denn, diese Ausfälle sind auf grobe Fahrlässigkeit oder vorsätzliches Verhalten der Dorner ASP AG zurückzuführen.

7. Verfügbarkeit und Support:

Support: Dorner ASP AG wird Anfragen (per Mail oder telefonisch) innerhalb der Geschäftszeiten so rasch wie möglich nach Eingang der jeweiligen Frage telefonisch oder schriftlich beantworten.
Supportzeiten: Der Support wird zu den üblichen Bürozeiten angeboten, die von Montag bis Freitag gelten (mit Ausnahme von Feiertagen in der Schweiz). Anfragen, die außerhalb dieser Zeiten eingehen, werden am nächsten Werktag bearbeitet.
Geschäftszeiten und Supportzeiten sind:
Montag bis Freitag: 8:00 – 12:00 und 13:00 – 17:00

8. Vertragsdauer und Kündigung

Vertragsdauer: Die Verträge sind unbefristet und bleiben so lange in Kraft, bis sie von einer der beiden Parteien gekündigt werden.
Kündigung durch den Kunden: Der Kunde kann den Vertrag frühestens ein Jahr nach Auftragsbeginn unter Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Ende eines Quartals schriftlich kündigen.
Kündigung durch die Dorner ASP AG: Die Dorner ASP AG behält sich das Recht vor, den Vertrag ebenfalls unter Einhaltung einer Kündigungsfrist zum Ende eines Jahres zu kündigen.
Außerordentliche Kündigung: Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn eine der Parteien gegen wesentliche Vertragspflichten verstößt und diesen Verstoß auch nach schriftlicher Abmahnung nicht innerhalb einer angemessenen Frist behebt.
Folgen der Kündigung: Nach Beendigung des Vertrags wird der Zugang zur Software gesperrt, und der Kunde hat keinen Anspruch mehr auf die Nutzung der Dienstleistungen. Der Kunde ist dafür verantwortlich, alle benötigten Daten vor Vertragsende herunterzuladen (Download). Die Dorner ASP AG wird die Kundendaten gemäß den geltenden Datenschutzbestimmungen innerhalb von 6 Monaten nach der Kündigung löschen oder per Auftrag Archivieren.

9. Preise und Zahlungsbedingungen

Zahlungsbedingungen: Die Nutzungsgebühr ist vierteljährlich zu Beginn des Quartals im Voraus zu bezahlen.
Die Rechnungen sind sofort bei Rechnungserhalt zur Zahlung fällig. Dorner wird jeweils eine Abrechnung schicken alternativ erfolgt die Abrechnung über Dauerauftrag.
Preisanpassungen: Die Preise unterliegen dem Verbraucherpreis-Index 2005 (VPI 2005, www.statistik.at).

10. Pflichten des Kunden

Vertraulichkeit der Zugangsdaten: Der Kunde ist dafür verantwortlich, seine Zugangsdaten und Benutzerkonten vertraulich zu behandeln und vor unbefugtem Zugriff zu schützen. Eine Weitergabe der Zugangsdaten an Dritte ist untersagt.
Verantwortung für Inhalte: Der Kunde ist allein verantwortlich für die Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit der von ihm in die Software hochgeladenen oder verarbeiteten Daten. Der Anbieter übernimmt keine Haftung für die vom Kunden eingegebenen oder verarbeiteten Inhalte.
Keine Veränderung oder Vervielfältigung: Es ist dem Kunden nicht gestattet, die Software zu verändern, zu kopieren, zu vervielfältigen, zurückzuentwickeln (Reverse Engineering) oder Dritten zur Verfügung zu stellen, es sei denn, dies wurde ausdrücklich schriftlich genehmigt.
Nutzung ausschließlich für eigene Zwecke: Die Software darf nur für die eigenen geschäftlichen Zwecke des Kunden genutzt werden. Eine Nutzung für Dritte oder eine Weitergabe der Zugangsdaten ist unzulässig.

11. Änderungsvorbehalt der AGB

Die Dorner ASP AG behält sich das Recht vor, diese AGB jederzeit zu ändern, insbesondere um rechtliche oder betriebliche Anpassungen vorzunehmen oder neue Funktionen oder Dienste zu integrieren.

12. Gerichtsstand und anwendbares Recht

Gerichtsstand: Der Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit diesem Vertrag ist der Sitz der Dorner ASP AG in der Schweiz.
Anwendbares Recht: Es gilt ausschließlich schweizerisches Recht, unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG) und sonstiger internationaler Abkommen.
Internationaler Gerichtsstand: Diese Gerichtsstandvereinbarung gilt unabhängig vom Sitz des Kunden, auch wenn der Kunde seinen Sitz im Ausland hat.

13. Schlussbestimmungen

Teilnichtigkeit (Salvatorische Klausel): Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam oder undurchführbar sein oder nach Vertragsschluss unwirksam oder undurchführbar werden, bleibt der Vertrag im Übrigen wirksam. Die unwirksame oder undurchführbare Bestimmung wird durch eine wirksame Bestimmung ersetzt, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Bestimmung möglichst nahekommt.
Schriftform: Änderungen oder Ergänzungen des Vertrags bedürfen der Schriftform. Dies gilt auch für die Änderung dieses Schriftformerfordernisses.
Abtretung: Der Kunde darf Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nur nach vorheriger schriftlicher Zustimmung der Dorner ASP AG an Dritte abtreten.
Vorrang: Diese AGB haben Vorrang vor entgegenstehenden oder abweichenden allgemeinen Geschäftsbedingungen des Kunden, es sei denn, es wurde ausdrücklich etwas anderes schriftlich vereinbart.

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